Version 03.22
Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend die «AGB»)
1. Geltungsbereich
Die vorliegenden AGB gelten für alle Verträge, welche die Solfina AG (nachfolgend die «AG») mit ihren Kunden abschliesst, unabhängig davon, ob diese persönlich, telefonisch oder per E-Mail abgeschlossen wurden.
Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, die AG hätte diesen schriftlich zugestimmt. Die AGB gelten selbst dann ausschliesslich, wenn die AG die Lieferung trotz Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden ausführt.
2. Vertragspartner/Vertragsabschluss
Vertragspartner des Kunden ist die AG. Das von der AG insbesondere im Rahmen ihrer Auslage, ihrem Katalog und dem Online-Shop präsentierte Warensortiment richtet sich ausschliesslich an Kunden mit Wohnsitz in der Schweiz oder Liechtenstein und stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung dar, Waren zu bestellen. Technische oder sonstige Änderungen am Sortiment bis zum Zeitpunkt der Lieferung bleiben vorbehalten, sofern sie den vom Kunden bei Vertragsabschluss vorgesehenen Einsatz nicht beeinträchtigen.
Mit der persönlichen, telefonischen oder per E-Mail erfolgten Auftragserteilung, gibt der Kunde gegenüber der AG ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die AG ist ohne Nennung von Gründen frei, Bestellungen ganz oder teilweise abzulehnen. In diesem Fall informiert die AG den Kunden und allfällige bereits geleistete Zahlungen werden diesem zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde von der AG entweder eine schriftliche Annahmeerklärung (nachfolgend «Annahmeerklärung») erhält, wenn die bestellte Ware an den Kunden versendet wird oder wenn die AG mit dem Kunden einen verbindlichen Liefertermin vereinbart.
3. Rückgabe-/Widerrufsrecht
Kunden haben das Recht, binnen vierzehn Tagen nach Lieferdatum, ohne Angabe von Gründen, den Kaufvertrag im Rahmen nachfolgender Bestimmungen zu widerrufen.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die gekaufte Ware innert der Frist von vierzehn Tagen vollständig an die AG zurücksenden oder dieser zurückgeben.
Alternativ kann der Kunde die AG innert obgenannter Frist per Brief oder E-Mail an nachfolgende Adresse über seinen Entschluss informieren, den abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen: Solfina AG, Brunnenstrasse 2, 9470 Buchs, E-Mail: office@solfina.ch. In diesem Fall hat der Kunde die Waren spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die AG über den Widerruf des abgeschlossenen Vertrages unterrichtet hat, an die AG zurückzusenden oder dieser zurückzugeben.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten für den Versand sowie die Gefahr der Rücksendung der Waren. Die Ware muss originalverpackt, ungebraucht, unbeschadet, sauber und vollständig samt allfälligem Zubehör versandt oder zurückgegeben werden.
Widerruft der Kunde den mit der AG abgeschlossenen Vertrag, wird ihm die AG alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (ausser der Kunde hat eine andere Art der Lieferung als die von der AG angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt), zurückerstatten. Die AG kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren vollständig zurückerhalten hat. Version 03.22
4. Preis/Zahlung
Alle Preise werden in Schweizer Franken (CHF) angegeben (exkl. Mehrwertsteuer, exkl. Zoll, Lieferung sowie Montage). Die Kosten für Zusatzleistungen wie Lieferung, Montage etc. werden dem Kunden bei persönlichen, telefonischen sowie via E-Mail erfolgten Bestellungen separat ausgewiesen.
Dem Kunden stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorauskasse: Bei der Zahlungsart Vorauskasse erhält der Kunde nach der Bestellung eine elektronische Rechnung via E-Mail. Der Versand der bestellten Ware erfolgt durch die AG nach Eingang der Zahlung.
Rechnung: Der Kunde bezahlt den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Ware innert 14 Tagen auf das in der Rechnung bezeichnete Bankkonto. Die AG behält sich vor, den Kauf auf Rechnung nur nach erfolgreicher Bonitätsprüfung oder gemäss weiteren, im Ermessen der AG liegenden, Voraussetzungen anzubieten. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf „Zahlung auf Rechnung“ oder auf Ratenzahlung.
Weder das Fehlen unwesentlicher Teile aus der Bestellung noch das Bestehen von Gewährleistungsansprüchen gegenüber der AG berechtigen zum Aufschub fälliger Zahlungen.
Gerät ein Kunde in Zahlungsverzug, ist die AG berechtigt, weitere Lieferungen bis zur vollständigen Zahlung der bereits erbrachten Lieferungen einzustellen. Zudem ist die AG berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich die AG ausdrücklich vor. Bei Annahmeverzug des Kunden wird der Gesamt- bzw. Restkaufpreis sofort fällig.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden im Eigentum der AG. Die AG ist berechtigt, auf Kosten des Kunden, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Vor dem Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Ware ohne ausdrückliche Einwilligung der AG nicht zulässig.
6. Lieferbedingungen
Die AG führt ausschliesslich Lieferungen in die Schweiz und Liechtenstein aus. Die AG ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Gefahr der Sache geht mit Übergabe der Ware an den Lieferanten auf den Kunden über.
Im Preis der Lieferung nicht enthalten, ist eine allfällige Montage der Ware vor Ort. Eine solche Montage wird von der AG oder einem von dieser beauftragten Dritten nach Aufwand abgerechnet, sofern bei der Bestellung nicht ein pauschaler Preis vereinbart wurde.
Die Liefertermine werden nach bestem Vermögen eingehalten. Verspätet sich die Lieferung aus Gründen, welche die AG nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Einfuhr- oder Transport-schwierigkeiten, Verzug von Drittlieferanten, nachträglich vom Kunden verlangte Änderungen, usw.), so verschiebt sich der Liefertermin entsprechend. Alternativ ist die AG zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Hierüber wird der Kunde von der AG per E-Mail informiert und allfällige für die entsprechenden Waren bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden vollumfänglich zurückerstattet. Der Kunde kann keine weitergehenden Ansprüche geltend machen.
Die Überschreitung der Lieferfrist berechtigt den Kunden nicht zum Rücktritt des Vertrages, zur Verweigerung der Annahme und/oder zu Schadenersatz. Version 03.22
7. Gewährleistung/Haftung
Soweit nachstehend nicht anders vereinbart, gelten in Bezug auf Sachmängel die gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde muss die Beschaffenheit der empfangenen Waren nach Erhalt sofort prüfen und, falls sich Mängel ergeben, der AG innert sieben Tagen Anzeige erstatten. Versäumt dies der Kunde, so gilt die gekaufte Sache als genehmigt, soweit es sich nicht um verdeckte Mängel handelt, die bei der ordnungsgemässen Überprüfung nicht erkennbar waren. Ergeben sich später solche Mängel, so muss die Anzeige sofort nach der Entdeckung erfolgen, ansonsten die Sache trotz dieser Mängel als genehmigt gilt. Ist die gelieferte Sache mangelhaft und wurde die AG rechtzeitig darüber informiert, leistet diese in deren Ermessen Gewähr durch Nachbesserung (Reparatur) oder Nachlieferung gleichwertiger mängelfreier Ersatzware. Der Kunde ist nicht berechtigt, Dritte mit der Reparatur zu beauftragen. In einem solchen Fall besteht kein Anspruch auf Kostenerstattung. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auch ein Anspruch auf Wandlung oder Schadenersatz, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Vorbehalten bleibt die Haftung der AG für Absicht oder grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist eine Haftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
8. Datenschutz
Die AG weist darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtung aus dem Kaufvertrag verarbeitet und genutzt werden. Die zur Leistungserbringung und Vertragserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner (z.B. Logistikunternehmen und Servicepartner) weitergegeben werden, unter anderem auch in Länder, welche allenfalls nicht über einen gleichwertigen Datenschutz verfügen. Der Kunde erklärt sich mit der Zustimmung zu diesen AGB mit dieser Datennutzung einverstanden.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt Schweizer Recht, unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen sowie dem Wiener Kaufrecht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Buchs SG.
10. Schlussbestimmungen
Die AG behält sich vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version der AGB.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.